Leitsätze

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Die Leitsätze sind keine verbindlichen Rechtsnormen, werden aber bei der Beurteilung von Lebensmitteln herangezogen. Sie geben die “allgemeine Verkehrsauffassung” wieder, also soz. "Das, was üblich ist”. Die Leitsätze sind im Deutschen Lebensmittelbuch zusammengefasst und "haben den Charakter objektivierter Sachverständigengutachten, die der gerichtlichen Nachprüfung unterliegen". Die rechtliche Grundlage liefert §15 LFGB. Sie werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission erarbeitet, die sich aus verschiedenen Vertretern der Lebensmittelbranche zusammensetzt (Wissenschaftler, LM-Überwachung, Verbrauchervertreter und Vertreter des entsprechenden Handwerks). Die Kommission arbeitet nach 3 Grundsätzen:
1) Verkehrsauffassung
2) redlicher Handwerkerbrauch
3) Verbrauchererwartung

Das BMELV gibt aufgrund der häufigen Leitsatzänderungen und damit aus Kostengründen keine gedruckte Fassung der Leitsätze heraus. Die Leitsätze können aber auf der Homepage [1] des Bundesministerims für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingesehen werden. Folgende Leitsätze wurden durch die 7 Fachausschüsse erarbeitet erarbeitet:

1) Fleisch und Fleischerzeugnisse

2) Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus

3) Speisefette und Speiseöle
3) Feinkostsalate
3) Gewürze und andere würzende Zutaten

4) Brot und Kleingebäck
4) Feine Backwaren
4) Teigwaren
4) Kartoffelerzeugnisse
4) Ölsamen und daraus hergestellte Massen und Süßwaren

5) Obsterzeugnisse
5) Gemüseerzeugnisse
5) Gemüsesaft und Gemüsenektar
5) Pilze und Pilzerzeugnisse

6) Fruchtsäfte
6) Erfrischungsgetränke
6) Weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke
6) Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen

7) Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse
7) Honig
7) Puddinge, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse

Ziele[Bearbeiten]

Das höchste Ziel sind der gesundheitliche Verbraucherschutz und der Schutz vor Täuschung.

Diese Ziele sind gewährleistet, wenn ein Lebensmittel nach redlicher Herstellpraxis hergestellt wurden und die Erwartung des Verbrauchers an dieses Produkt erfüllt wird.
Aufgrund der regionalen Unterschiede gilt innerhalb der Europäischen Union nur selten eine einheitliche Verkehrsauffassung. Hier hat jeder Staat diverse Möglichkeiten.
National wird die Verkehrsauffassung für viele Lebensmittel in den Leitsätzen beschrieben.